Gemeinsam mit Fridays for Future demonstrierten wir diesen Freitag um 9 Uhr früh erneut gegen eine Lobau-Autobahn und für eine zukunftsfähige Klima- und Mobilitätspolitik:
Hier die Presseaussendung von Fridays for Future:
Fridays For Future für Vorwärts- statt Rückwärtsgang im Klimaschutz
Wien, 3.10.2025 – Am Freitag um 09:00 Uhr riefen Fridays For Future, die Katholische Aktion Österreich, Katholische Jungschar, Katholische Jugend Österreich und Lobau Bleibt bei einer gemeinsamen Aktion vor dem Parlament zu einer verantwortungsvollen Klimapolitik auf. Kritik am Rückwärtsgang in puncto Klimaschutz wurde laut.
Die Organisator*innen der Kundgebung wollen zusammen unterstreichen, dass es mehr als fehl am Platz ist, in Zeiten einer eskalierenden Klimakrise politisch den Rückwärtsgang einzuschalten. Kürzlich rief die deutsche Gesellschaft für Meteorologie zu raschem Handeln im Klimaschutz auf. Ihr Anlass war die drohende Erderhitzung um 3 Grad bis 2050, wenn keine angemessenen Anpassungsmaßnahmen getroffen werden. Österreichs Reaktion sorgt für heftige Kritik, denn nur wenig später wurden Autobahnprojekte in der Lobau und in der Steiermark verkündet, während Tickets für Züge teurer und ganze Strecken eingestellt werden.
“Angesichts der Klimakrise, die immer schlimmer wird, gibt es massiven Handlungsbedarf. Stattdessen legt die Regierung in vollem Tempo den Rückwärtsgang ein und zementiert mit fossiler Politik aus dem letzten Jahrtausend. Jeder Euro, der in die Fortsetzung eines Desasters, wie die Lobauautobahn, fließt, gleicht einer Absage an die Zukunft junger Menschen. Milliarden, die wir nicht haben, fließen in ein Zementgrab. Darin wird dieKlimagerechtigkeit gleich mit begraben”, so Laila Kriechbaum, SprecherinFridays For Future.
Ende letzter Woche verkündete Verkehrsminister Hanke, der Lobau-Tunnel solle gebaut werden. Nachdem 2021 erneut die Fortsetzung des Projekts aus den 70ern verhindert wurde, soll das Milliardenprojekt in die konkrete Umsetzung kommen. Verschiedene Gutachten heben vor allem negative Aspekte des Tunnelbaus hervor (Speckgürtelentwicklung, erhöhte Emissionen, vermehrter Transitverkehr) und nicht zuletzt deswegen gab es in der Vergangenheit schon Proteste von Umweltorganisationen und der Bevölkerung vor Ort.
Bereits letzten Freitag war Fridays For Future gemeinsam mit LobauBleibt und den Umwelt NGOs in einer Spontan-Demo vor dem Verkehrsministerium erneut gegen den Ausbau der Nord-Ost-Umfahrung laut geworden. Danach ging es weiter mit dem geplanten Protest gegen die fast 6 Milliarden Euro Strafzahlungen, die Österreich 2030 bei Verfehlung der Klimaziele drohen.
Am 10. Oktober plant die Klimabewegung daher eine Großdemonstration mit Start um 15:00 in Wien Mitte und rief heute erneut zur Beteiligung am Protest auf.
“Anstatt in Klimaschutz zu investieren, entscheidet sich die Politik immer wieder zugunsten fossiler Großprojekte, die eigentlich der Vergangenheit angehören sollten. Seite an Seite mit Organisationen und Menschen, die sich ebenfalls eine lebenswerte Zukunft einsetzen, lassen wir nicht locker, bis es dafür die richtigen Rahmenbedingungen gibt. Wir alle haben schließlich echten Klimaschutz verdient. Gemeinsam bleiben wir stabil fürs Klima! Besonders auch am 10.10., wenn der nächste Klimastreik stattfindet.” sagt Rafael Haigermoser Vorsitzender der Katholischen Jugend Österreich.
„S1-Lobautunnel: EU-Recht setzt auch Vorgaben und Grenzen für ministerielle Pläne
Umgehung laufender SUP unzulässig – Genehmigungsverfahren müssen auf EuGH warten
Wien (OTS) –
Wien, am 22.09.2024 (VIRUS). In einer Pressekonferenz präsentierte die Umweltorganisation VIRUS ein Folgegutachten zu jenem fundamentalen Rechtsgutachten, das kausal den Lobautunnel vor den Europäischen Gerichtshof befördert hat, bei dem nun die Rechtssache C-189/25 „VIRUS II“ anhängig ist. Dieses neuere Gutachten klärt wesentliche Zusatzfragen, die für den Spielraum politischer Entscheidungen maßgeblich sind.
Wolfgang Rehm, Umweltverfahrenskoordinator von VIRUS, verwies eingangs darauf, dass die mögliche Rolle ressortzuständiger Verkehrsminister innenpolitisch sehr situationselastisch interpretiert werde. Dies reichte etwa von Werner Faymann, der 2007 gleich den gesamten ASFINAG-Vorstand vorzeitig austauschte und ohne weiteren Formalakt Straßenverbindungen beerdigte, zu seiner Nachfolgerin Doris Bures, die ebenso wie ihr Vorgänger Evaluierungen vornehmen ließ. „Eine Zäsur stellte dann die Ära Leonore Gewessler dar, in der die Ministerin in der Öffentlichkeit als Marionette ohne Handlungsspielraum dargestellt wurde, der Umfang der Ministerkompetenz hängt aber doch nicht von der Person ab,“ so Rehm. An Gewesslers Nachfolger war dann wiederum die gegensätzliche Erwartung geknüpft, dass er in voller Entscheidungshoheit die Weichen gänzlich anders stellen werde. „Für die wichtigen Rechtsfragen verblieb wenig Aufmerksamkeit. Dabei fehlten einerseits Projektgenehmigungen und wurde andererseits übersehen, dass es zusätzlich auf der vorgelagerten Ebene von Plänen und Programmen unionsrechtliche Vorgaben in Form der so genannten Strategischen Umweltprüfung (SUP) gibt, die auch österreichische Bundesminister einzuhalten haben“, so Rehm. Diese SUP-Pflicht sei der zentrale Untersuchungsgegenstand der erstellten Rechtsgutachten.
Unionsrechtswidrige Einträge im BStG müssen unangewendet bleiben
Univ. Prof. Dr. Thomas Müller von der Universität Innsbruck rekapitulierte zunächst sein Erstgutachten „Die zentralen Erkenntnisse lassen sich wie folgt zusammenfassen: ‘Pläne und Programme‘, die unionsrechtswidrig keiner SUP unterzogen wurden, sind auszusetzen (nicht anzuwenden) oder aufzuheben. Diese Unionsrechtswidrigkeit strahlt auch auf die Ebene der Individualgenehmigungen aus: Letztere dürfen auf Grundlage eines derart unionsrechtswidrigen Plans nicht erteilt werden. Ist dies dennoch der Fall, leiden die betroffenen Genehmigungen an einem ‘Wurzelmangel‘ und können daher selbst Gegenstand einer Aussetzung oder Zurücknahme sein. Die Einträge in den Verzeichnissen 1 und 2 des Bundesstraßengesetzes sind als ‘Pläne und Programme‘ im Sinne der SUP-RL einzustufen“.
Einem unter Verstoß gegen die Pflicht zur Durchführung einer SUP erlassenen Plan oder Programm dürfe auf nationaler Ebene nicht zur Geltung verholfen werden. „Daher müssen Einträge in den genannten Verzeichnissen unangewendet bleiben, wenn keine SUP durchgeführt wurde, obwohl dies unionsrechtlich geboten war. Ein richtlinienwidriger Eintrag in eines der beiden Verzeichnisse des BStG kann daher kein Gegenstand weiterer Planungen des/r zuständigen Ministers/Ministerin sein und dürfe auch keine Genehmigungen für darauf basierende Projekte sein. Dies betrifft auch die S1“, so Müller.
Laufende SUP zu berücksichtigen- Umgehung unionsrechtswidrig
In weiterer Folge hätten sich im Zuge des Verfahrens vor dem BVwG zusätzliche Rechtsfragen gestellt, für die VIRUS ein weiteres Gutachten beauftragt habe. „Grundsätzlich ist eine versäumte SUP nur im Ausnahmefall und nicht ohne Vorliegen besonderer Umstände nachholbar. Eine nachträgliche Legalisierung hat ihre Grenzen darin, dass sie nicht zur Umgehung von Unionsrecht führen und nicht aufgrund bereits erteilter Genehmigung tendenziös sein darf,“ erläutert Müller. Weiters sei festzustellen gewesen, dass die rechtlichen Mängel beider Änderungen des Bundesstraßengesetzes in den Jahren 2006 und 2011 entgegen der Auffassung der ASFINAG nicht dazu führen würden, dass die S1 in der Version 2002 wieder aufleben würde. Weites sei eine „Privat-SUP“ durch die ASFINAG unzulässig. Zu dem alten Wurzelmangel trete aber nun hinzu, dass das damalige BMK im Jahr 2022 eine SUP gestartet habe, die bis auf den letzten Schritt abgeschlossen sei und deren Umweltbericht eine redaktionelle Streichung der S1 Wiener Außenringschnellstraße aus dem Bundesstraßengesetz vorschlägt, was im Umsetzungsfall als Rechtsbereinigung gewertet werden könne. „Dieser neue Umweltbericht hat Rechtswirkungen für die folgende Zusammenfassende Erklärung und damit für die Entscheidungsfindung über den Plan und besteht somit eine Bindungswirkung. Vom Bericht darf daher nicht begründungslos abgewichen werden. Die Ausarbeitung eines neuen Plans ohne Berücksichtigung des Umweltberichts zum bloßen Zweck einer nachträglichen Legalisierung wäre als eine unionsrechtswidrige Umgehung zu werten“, stellte Müller klar. In diesem Sinne ebenfalls nicht unionsrechtskonform sei der Abbruch einer laufenden SUP, weil etwa die Inhalte politisch nicht erwünscht sind. „Ein existierender Umweltbericht kann nicht mehr aus der Welt geschafft werden. Weiters ist ein Umstieg auf ein bloßes Screening nicht zulässig, wenn bereits ein volles SUP-Verfahren läuft und der Umweltbericht erhebliche Umweltauswirkungen feststellt. Das Verfahren ist daher zu Ende zu führen. Eine Wiederholung eines solchen Verfahrens, bis dieses zum gewünschten Ergebnis führt, ist ebenfalls eine Umgehung und damit unionsrechtswidrig,“ schloss Müller weitere Umgehungsmöglichkeiten aus.
SUP und offene Verfahren lassen wenig Spielraum für Entscheidungen
Wolfgang Rehm fasste die Konsequenzen der durch das Gutachten offen gelegten Rechtslage nochmals zusammen: „Eine SUP ist keine schlichte Evaluierung, sondern ein unionsrechtlich normierter Prozess. Der Umweltbericht, der die Abkehr von der S1 empfiehlt, ist nicht einfach nur ein beliebiges Gutachten“. Hinsichtlich der laufenden Verfahren seien soeben vom EuGH schriftliche Erklärungen übermittelt worden, von der ASFINAG, dem Verfassungsdienst für die Republik Österreich, sowie von der EU-Kommission. „Bemerkenswert ist, dass die Kommission dieselbe Rechtsauffassung vertritt, wie wir, während der Verfassungsdienst wenig überraschend der ASFINAG die Mauer macht,“ so Rehm. In den weitergeführten Verfahren zu Wasserrecht, Naturschutz sowie der UVP für das Änderungsprojekt könnten vor der Entscheidung des EuGH keine Bewilligungen erteilt werden. Sollte der EuGH in seinem Urteil der EU-Kommission folgen, dann würde das auch danach gelten. Durchschnittlich dauere ein Vorabentscheidungsverfahren vor dem EuGH rund eineinhalb Jahre. ASFINAG-Vorstand Hufnagl habe im Bewusstsein des Verfahrensstandes angekündigt, dass ein Baubeginn sei nicht vor 2031 möglich sei, was eine fiktive Fertigstellung nicht vor 2037 bedeuten würde. „In der Zusammenschau aller Faktoren hat Bundesminister Peter Hanke hier mitnichten alle Freiheitsgrade der Entscheidung, sondern unterliegt mehrfachen Einschränkungen“, so Rehm abschließend.
Danke Allen die mitgeholfen haben sie zu organisieren und Allen die trotz starkem Regen mitgeradelt sind!
Der Aufruftext:
Der politische Herbst bringt – leicht möglich – hinter verschlossenen Türen, wichtige Entscheidungen zum Lobau Tunnel – und damit in diesem Zuge auch die endgültige Abkehr von allen österreichischen und Wiener Klimazielen.
Als Lobau-Bleibt kämpfen wir seit 4 Jahren intensiv gegen den Bau-Wahnsinn der Reichen und Mächtigen. Am 13.9. wollen wir mit unseren Rädern unsere Ablehnung des monströsen Tunnel-Projekts zeigen und unsere Liebe zur Lobau hochhalten! Wir starten um 14 Uhr am Praterstern – besuchen die ikonischen Orte der Bewegung und Enden vor den Toren der Lobau beim Nationalpark-Haus.
Gemeinsam Lobau-Autobahn stoppen!
Lebensqualität für uns alle
· Ausbau der Öffis und Rad-Infrastruktur
· Retten wir die AU und die Äcker
· NEIN zu Bodenversiegelung
Sparen müssen und gleichzeitig extrem teure, absurde Verkehrsprojekte planen – geht’s no?
Die Lobau soll leben! – Sei Teil der Bewegung – Schützen wir die AU!
Völlig durchnäßt vom Wolkenbruch aber glücklich: Schlußkundgebung vor dem Nationalparkhaus Lobau
Der politische Herbst bringt – leicht möglich – hinter verschlossenen Türen, wichtige Entscheidungen zum Lobau Tunnel – und damit in diesem Zuge auch die endgültige Abkehr von allen österreichischen und Wiener Klimazielen.
Als Lobau-Bleibt kämpfen wir seit 4 Jahren intensiv gegen den Bau-Wahnsinn der Reichen und Mächtigen. Am 13.9. wollen wir mit unseren Rädern unsere Ablehnung des monströsen Tunnel-Projekts zeigen und unsere Liebe zur Lobau hochhalten! Wir starten um 14 Uhr am Praterstern – besuchen die ikonischen Orte der Bewegung und Enden vor den Toren der Lobau beim Nationalpark-Haus.
Gemeinsam Lobau-Autobahn stoppen!
Lebensqualität für uns alle
· Ausbau der Öffis und Rad-Infrastruktur
· Retten wir die AU und die Äcker
· NEIN zu Bodenversiegelung
Sparen müssen und gleichzeitig extrem teure, absurde Verkehrsprojekte planen – geht’s no?
Die Lobau soll leben! – Sei Teil der Bewegung – Schützen wir die AU!
Du möchtest bei der Demo mitfahren, bist aber in deiner Mobilität eingeschränkt?
Dann schreibe uns eine e-Mail: info@lobaubleibt.at
Der neue Film DIRECT ACTION läuft seit Juni auch in Österreich: Der Filmgarten lädt vor der Filmvorführung am 14.6. zu einem Puplikumsgespräch bei der Jutta Matysek, die Obfrau der BI Rettet die Lobau über die Lobau, ihre Bedrohung durch die geplante Autobahn und den Widerstand dagegen erzählen wird.
Mehr zu Film DIRECT ACTION
von Guillaume Cailleau & Ben Russell
„In Anlehnung an die gleichnamige Proteststrategie – „eine Aktion, die darauf abzielt, unmittelbar und mit effektivsten Mitteln zum Ziel zu gelangen“ – ist Direct Action das zeitgenössische Porträt einer anregeden militanten Aktivist*innengemeinschaften in Frankreich – ein 150 Personen starkes ländliches Kollektiv, das mehrere gewaltsame Räumungsversuche des französischen Staates überlebte, erfolgreich ein internationales Flughafenerweiterungsprojekt in der Bretagne verhinderte, von 2012-2018 eine autonome Zone schuf und drei Jahre später zur beachtlichen Umweltbewegung wuchs. Durch seinen kollaborativen und einzigartig immersiven Beobachtungsansatz dokumentiert Direct Action den Alltag eines vielfältigen Ökosystems aus Aktivistinnen, Hausbesetzern, Anarchisten, Landwirtinnen und von der Regierung als „Öko-Terroristen“ abgestempelten Personen, um besser zu begreifen, wie der Erfolg radikaler Protestbewegungen eine Schneise durch die Klimakrise – vielleicht gar aus ihr heraus – schlagen kann.„
Regie Guillaume Cailleau, Ben Russell Kamera Ben Russell | Schnitt Guillaume Cailleau + Ben Russell, Set-Ton Bruno Auzet | Sound Design Nicolas Becker + Rob Walker | Tonmischung Rob Walker Eine CASKFILMS (DE) Produktion in Koproduktion mit Volte (FR)
Ausgabe Wien (1090) Di. 3.-Sa. 7. Juni ab 18 Uhr allabendliches Programm mit Konzerten, Lesungen u.v.m. – etwa Fr. 6.6. 20:15 Uhr: Lesung & Präsentation des BuchesDirect Action mit Servane D. Sa. 7.6.: Gespräch und Ausklang mit Beteiligten des Films in der Ausgabe Wien (nach der Premiere im Gartenbaukino)
„Wenn die Bundesregierung sowie die Landesregierungen von Niederösterreich und Wien den Lobautunnel und die S1-Spange schon nicht direkt befürworten, so lehnen sie sie definitiv nicht ab. Im Parlament forderten die Regierungsparteien mit einem Entschließungsantrag dazu auf, die noch nicht genehmigten Neubauprojekte der ASFINAG auf ihre Wirtschaftlichkeit, Nachhaltigkeit, Effizienz und volkswirtschaftliche Impulssetzung zu überprüfen.
Diese Überprüfung – den Umweltbericht S1 – gibt es aber schon. Und sie empfiehlt die Streichung der S1-Spange aus dem Bundesstraßengesetz. Wie die Geschichte zeigt, sind solche Streichungen – Gott sei Dank – durchaus schon vorgekommen.
Welche Meinung haben Vertreter der Wissenschaft zu diesem Vorhaben? Wo könnten die Kosten liegen, und was kosten mögliche Alternativen? Können die Infrastrukturprojekte trotz Budget-Loch umgesetzt werden?
Prominente und kompetente Referenten berichten aus ihrer Sicht und stehen Ihnen Rede und Antwort. Nutzen Sie diese einzigartige Gelegenheit, mit Experten ins Gespräch zu kommen, sich aus erster Hand zu informieren und Ihre Fragen, Ideen und Vorschläge einzubringen!“
Der neue Film DIRECT ACTION läuft ab Juni auch in Österreich und der Filmgarten lädt im Rahmenprogramm zu einer gemütlichen kleinen Infowanderung durch die Lobau, bei der Jutta Matysek, die Obfrau der BI Rettet die Lobau über die Lobau, ihre Bedrohung durch die geplante Autobahn und den Widerstand dagegen erzählen wird.
Treffpunkt ist 11 Uhr bei der 26A Station Essling Stadtgrenze. Reine Gehzeit wäre 1 Stunde, da wir aber oft stehen bleiben werden um uns die Details direkt vor Ort anzusehen und auch ca. eine kleine Pause machen wollen um unsere Jause (die sich jeder selbst mitbringt) zu essen wird das Ganze ca. 3 Stunden dauern. Endpunkt ist bei der Bus Station Lobgrundstrasse an der Raffineriestraße. Wir gehen nur auf erlaubten Wegen. Je nach Witterung ist Sonnenschutz oder Regenschutz oder Gelsenspray empfohlen. Wer nicht am Boden sitzen will kann sich eine Picknickdecke mitnehmen. Wir machen darauf aufmerksam dass Hunde frei laufen lassen ist im Nationalpark nicht erlaubt ist.
Jutta wird Pläne und Infografiken zum Herzeigen mitbringen. Es gibt beim Großenzersdorfer Arm/Stadler Furt und bei der Panozzalacke (nicht weit vom Endpunkt der Wanderung entfernt) die Möglichkeit zu Schwimmen, wer das machen will dem Badesachen und Handtuch mitnehmen.
Mehr zu Film DIRECT ACTION
von Guillaume Cailleau & Ben Russell
In Anlehnung an die gleichnamige Proteststrategie – „eine Aktion, die darauf abzielt, unmittelbar und mit effektivsten Mitteln zum Ziel zu gelangen“ – ist Direct Action das zeitgenössische Porträt einer anregeden militanten Aktivist*innengemeinschaften in Frankreich – ein 150 Personen starkes ländliches Kollektiv, das mehrere gewaltsame Räumungsversuche des französischen Staates überlebte, erfolgreich ein internationales Flughafenerweiterungsprojekt in der Bretagne verhinderte, von 2012-2018 eine autonome Zone schuf und drei Jahre später zur beachtlichen Umweltbewegung wuchs. Durch seinen kollaborativen und einzigartig immersiven Beobachtungsansatz dokumentiert Direct Action den Alltag eines vielfältigen Ökosystems aus Aktivistinnen, Hausbesetzern, Anarchisten, Landwirtinnen und von der Regierung als „Öko-Terroristen“ abgestempelten Personen, um besser zu begreifen, wie der Erfolg radikaler Protestbewegungen eine Schneise durch die Klimakrise – vielleicht gar aus ihr heraus – schlagen kann.
Regie Guillaume Cailleau, Ben Russell Kamera Ben Russell | Schnitt Guillaume Cailleau + Ben Russell, Set-Ton Bruno Auzet | Sound Design Nicolas Becker + Rob Walker | Tonmischung Rob Walker Eine CASKFILMS (DE) Produktion in Koproduktion mit Volte (FR)
Ausgabe Wien (1090) Di. 3.-Sa. 7. Juni ab 18 Uhr allabendliches Programm mit Konzerten, Lesungen u.v.m. – etwa Fr. 6.6. 20:15 Uhr: Lesung & Präsentation des BuchesDirect Action mit Servane D. Sa. 7.6.: Gespräch und Ausklang mit Beteiligten des Films in der Ausgabe Wien (nach der Premiere im Gartenbaukino)
Die Greenpeace Freiwilligengruppe lädt zu einer gemütlichen kleinen Infowanderung durch die Lobau, bei der Jutta Matysek, die Obfrau der BI Rettet die Lobau über die Lobau und ihre Bedrohung u.a. durch die geplante Autobahn erzählen wird.
Treffpunkt ist 11 Uhr bei der 26A Station Essling Stadtgrenze. Reine Gehzeit wäre 1 Stunde, da wir aber oft stehen bleiben werden um uns die Details direkt vor Ort anzusehen und auch ca. eine halbe Stunde Pause machen wollen um unsere Jause (die sich jeder selbst mitbringt) zu essen wird das Ganze ca. 3 – 4 Stunden dauern. Endpunkt ist bei der Bus Station Lobgrundstrasse an der Raffineriestraße. Wir gehen nur auf erlaubten Wegen. Je nach Witterung ist Sonnenschutz oder Regenschutz oder Gelsenspray empfohlen. Wer nicht am Boden sitzen will kann sich eine Picknickdecke mitnehmen. Wir machen darauf aufmerksam dass Hunde frei laufen lassen ist im Nationalpark nicht erlaubt ist.
Jutta wird Pläne und Infografiken zum Herzeigen mitbringen.
Diesmal auf Wunsch des Greenpeace Freiwilligenteams. Wenn Sie/du auch für deinen Freundeskreis, deine Stillgruppe, deinen Bekanntenkreis ect. so eine kostenlose Infowanderung haben möchtest – gerne! Bitte um Kontaktaufnahme via Kontaktformular wir freuen uns!
Austrocknung, Verlandung und ein milliardenschwerer Tunnel durch ein Naturschutzgebiet bedrohen den wertvollen Nationalpark. Am 24. März 2025 gab es bei einer Veranstaltung der Themengruppe Umwelt der Wiener Grünen zur Lobau wichtige Einblicke von Expert:innen zu aktuellen Entwicklungen.
Wir freuen uns zu dieser Infoveranstaltung einladen zu können – Eintritt frei. Gut erreichbar mit öffentlichen Verkehrsmitteln Station Viehmarktgasse (18, 74A) oder Schnellbahn St.Marx oder U3 Schlachthausgasse. Komm vorbei!
